Regionaler Planungsverband Südsachsen

Die Fachplanung ist auf bestimmte, abgegrenzte Sachbereiche oder Vorhaben ausgerichtet und fällt in die Zuständigkeit der jeweiligen Fachressorts der EU, des Bundes, der Länder, Landkreise oder Kommunen sowie privater Träger in Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben.
Über die Fachplanung - wie z.B. in den Bereichen Verkehr, Natur- und Hochwasserschutz oder Ver- und Entsorgung - werden in der Regel raumbeanspruchende Vorhaben und Gebietsfestlegungen für den Schutz bestimmter öffentlicher Belange geplant und durchgeführt. Daraus resultiert eine unmittelbare oder mittelbare Raumwirksamkeit, die die räumliche Entwicklung eines Gebietes beeinflusst.

Gemäß ROG §§ 4 und 5 wird die jeweilige Bindungswirkung an Ziele und Grundsätze der Raumordnung geregelt. Demnach haben die Ziele der Raumordnung und Landesplanung grundsätzlich Vorrang vor der Fachplanung und die Grundsätze und sonstigen Erfordernisse sind zu berücksichtigen. Aber dazu gibt es auch Einschränkungen, wie z.B. bei Verkehrsvorhaben des Bundes, die an bestimmte Bedingungen der Beteiligung oder an das Widerspruchsrecht gebunden sind.
Über das Abwägungsgebot ist die Fachplanung jedoch stets verpflichtet, eine Ausgleichsentscheidung in Form einer sachgerechten Abwägung mit anderen Belangen herbei zu führen.

Eine besondere Form der Verbindung von Fachplanung und Landesplanung wurde im Freistaat Sachsen mit dem 1999 in Kraft getretenen und bis 31.12.2011 gültigen Fachlichen Entwicklungsplan Verkehr erreicht, der raumordnerische Bindungswirkungen entfaltet.

Es kann festgestellt werden, dass für eine optimale Gesamtentwicklung und Ordnung des Raumes die Fachplanung und die Regionalplanung auf ein kooperatives Miteinander angewiesen sind.