Regionaler Planungsverband Südsachsen

1.Teilfortschreibung des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge

zum Kapitel 5.1; Ziel 5.1.2 Regionale Vorsorgestandorte

Aus der Erkenntnis bestehender Defizite hinsichtlich ausreichender Standortangebote für große bzw. sehr große Vorhaben der Industrie wurde am 12.09.2001 noch vor der Erlangung der Rechtskraft des bestehenden Regionalplanes durch den Regionalen Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge der Aufstellungsbeschluss für die 1. Teilfortschreibung des Regionalplanes gefasst.

Nach einem 2-stufigen Beteiligungs- und Auslegungsverfahren gemäß § 6 Abs. 1 und 2 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes vom 14.12.2001 wurden zu den im aktuellen Regionalplan Chemnitz-Erzgebirge ausgewiesenen 16 Standorten weitere 17 neue oder erweiterte Regionale Vorsorgestandorte durch Satzungsbeschluss des Regionalen Planungsverbandes am 24.11.2003 festgelegt und anschließend zur Genehmigung bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde eingereicht.

2. Teilfortschreibung des Regionalplans Chemnitz-Erzgebirge

bezüglich der Plansätze zur Nutzung der Windenergie

Das Ordnungserfordernis ergibt sich aus der bisherigen und absehbaren Standortentwicklung der privilegierten Windenergienutzung. Entsprechend hat die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Chemnitz-Erzgebirge am 26. April 2002 die Teilfortschreibung des Regionalplanes bezüglich der Plansätze zur Nutzung der Windenergie beschlossen (Beschluss-Nr. 01/2002). Das Ziel besteht in einer regional abschließenden Ordnung der Windenergienutzung mit Bezug auf § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB für die gesamte Region, d.h. auch für den Teil der Planungsregion, für den eine solche Regelung bisher noch nicht besteht. Der aktuelle Landesentwicklungsplan 2003 verpflichtet alle Planungsregionen nunmehr generell zu einer flächendeckenden abschließenden Planung in diesem Bereich.